EU unterbreitet Zimbabwe Ultimatum
Datum: 25.10.01 Autor: Thoralf Teubner Beitrag Nr.: 95
Die Europäische Union möchte nun mit einem Ultimatum, Zimbabwe eine letzte Chance geben. Sollte sich Zimbabwe nicht endlich an die demokratischen Grundsätze halten, werden demnächst verschärfte Wirtschaftssanktionen gegen das Land eingeführt.
Die Regierung von Präsident Robert Mugabe, die als korrupt und verschwenderisch gilt, gerät so immer mehr unter Druck. Die Bevölkerung leidet unter der Wirtschaftskrise, die Benzin- und Treibstoffversorgung ist mangelhaft, wodurch Transport und Industrie lahm gelegt sind.
Nach dem Zimbabwes Präsident Robert Mugabe Anfang Oktober 2001 eine weiter Beschlagnahmung von Farmen weißer Besitzer angekündigt hat und in seiner Ansprache Großbritannien für den "wirtschaftlichen Notstand" verantwortlich gemacht hat, wir de es jetzt nicht mehr zu einer internationalen Tolerierung kommen.
An die Adresse der weißen Unternehmer im Land machte Mugabe, Anfang Oktober, folgende Erklärung: „Die Konfiszierungen sollen einen Engpass bei der
Wiederansiedlung von rund 15.000 Farmarbeitern beheben, die seit Anfang dieser Oktober das Nachbarland Südafrika verlassen müssen. Der Staat wird jedes geschlossene Geschäft übernehmen, wir werden sie mit den Arbeitern gemeinsam reorganisieren und letztlich wird der Sozialismus, den wir wollen, vorankommen... die 1991 eingeführten liberalen Reformen wird es nicht mehr geben."
Das Land mit seinen wirtschaftlichen und innerpolitischen Problemen wurde lange von Südafrika unterstützt, aber nun haben die Nachbarländer auch keine Ambitionen mehr.
Zimbabwe wurde in den letzten Jahren schon oft wegen seiner politischen Gewalt, der Medienfreiheit, der allgemeinen Gewalt, der verhinderten Wahlbeobachtung und wegen seinem abhängigen Gerichtswesen gerügt.
Die Europäische Union gibt nun Zimbabwe eine Frist von zwei Monaten, danach sollen die Sanktionen in Kraft treten.
Ob diese Sanktion den „weißen Unternehmern helfen wird ist nicht sicher, da sie schon jetzt viele mit einem wegfallenden Tourismus schwer zu kämpfen haben
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