Zimbabwe droht jetzt der Ausschluss aus dem Commonwealth
Datum: 26.01.2002 Autor: Thoralf Teubner Beitrag Nr.: 119
In Zimbabwe herrscht schon seit Monaten eine erhebliche Diskriminierung gegenüber den verschiedensten Minderheitsgruppen der Bevölkerung des Landes. Landbesetzungen, fast täglich neu willkürlich gesetzte steuerliche Abgaben und auch eine staatlich gesteuerte Medienpolitik bestimmen das Land, seit ein paar Jahren.
Der Präsident Robert Mugabe, hat einst das Land in die Unabhängigkeit gebracht, den Menschen eine neue Freiheit gegeben und
galt als Hoffnung für die jungen Republiken, die gerade aus der Kolonielasierung
befreit wurden. Jetzt nach mehr als 20 Jahren steht das Land, wegen seiner Misswirtschaft, dem
anhaltenden Bürokratismus und dem mangelnden Kapital, am Ende.
Im März 2002 finden in Zimbabwe Präsidentenwahlen statt und Mugabe hat rechtzeitig dazu ein neues Mediengesetz erlassen. Dies begrenzt die Zahl der ausländischen Berichterstatter in Zimbabwe und schränkt auch die einheimischen Journalisten in Ihrer Pressefreiheit deutlich ein. Damit will Mugabe die drohende Niederlage bei den Wahlen verhindern.
Am Mittwoch dieser Woche sprach der britische Außenminister, Ben Bradshaw, im Unterhaus, „...Großbritannien, Australien und andere Länder des Commonwealth sind sich darüber einig, dass Länder, in denen die Werte des Commonwealth verletzt werden, keinen Platz in der Gemeinschaft hätten. ... Auf der Ministerpräsidentenkonferenz des Commonwealth in Australien [diese findet bereits im März statt] werde über den Ausschluss von Zimbabwe ein Antrag gestellt.“
Die Verdienste Mugabes um die Befreiung Afrikas kann man nicht verleugnen, aber nach 22 Jahren sollte er jetzt endlich zurücktreten. Dies wäre nicht nur gut für das eigene Land, sondern würde auch der ganzen Region einen Aufschwung bringen.
Die meisten afrikanischen Staaten schweigen bisher zu den Vorfällen in Zimbabwe, obwohl sie sehr wohl Druck auf Mugabe ausüben könnten. Wenn nicht bald energischer gegen Regime von Mugabe vorgegangen wird, könnten auch die Nachbarstaaten mit Sanktionen belegt werden.
Der südafrikanische Präsident Mbeki ist sonst immer ein Mann der großen Worte, aber im Fall Zimbabwe schweigt er genauso, wie er die Aidsproblematik im eigenen Land Jahre lang verleugnet hat.
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